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02.11.2017

Öffentliche Bekanntmachung

des Regionalen Planungsverbandes Westmecklenburg

Die 57. Verbandsversammlung des Regionalen Planungsverbandes Westmecklenburg findet

am Mittwoch, den 15. November 2017 um 17 Uhr
im Bildungs- und Technologiezentrum Schwerin
(Werkstraße 600, 19061 Schwerin)

statt.

Als Tagesordnung ist vorgesehen:

1. Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Protokollkontrolle der 56. Verbandsversammlung am 10.05.2017
5. Tätigkeitsbericht des Vorsitzenden
6. Öffentliche Anfragen
   a) Anfragen von Verbandsvertretern
   b) Einwohnerfragestunde
7. Teilfortschreibung des Kapitels 6.5 Energie – grundlegende Abwägungsentscheidungen
   a) Differenzierung des Siedlungsabstandes zwischen Innen- und Außenbereich (Anlage 1)
   b) Streichung des Programmsatzes (9) „abstandsbezogene Höhenregelung" (Anlage 2)
   c) Umgang mit Altgebieten und dem PS (10) „Planerische Öffnungsklausel für die gemeindliche Bauleitplanung" - Vorstellung und Diskussion des   Rechtsgutachtens (Gast: Herr Dr. Riese, Görg RÄ; Anlage 3) - Modifizierung des PS (10) „Planerische Öffnungsklausel für die gemeindliche Bauleitplanung" (Anlage 4)
   d) Streichung des PS (11) „Ausnahmeregelung für Forschung und Entwicklung" (Anlage 5)
   e) Anwendung bedingter Festlegungen nach dem neuen Raumordnungsgesetz (Anlage 6)
   f) Information über das weitere Vorgehen (Anlage 7)
8. Haushalt des Regionalen Planungsverbandes
   a) Beschluss zum Regionalbudget (Anlage 8)
   b) Information über den Stand der Rechnungsprüfung für das HH-Jahr 2016
9. Sonstiges

gez. Rolf Christiansen
Vorsitzender des Regionalen Planungsverbandes Westmecklenburg